Ein Gastbeitrag von Annemarie Neumann

„Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus“, so hat es die neue Bundesregierung auf Seite 123 des Koalitionsvertrags festgehalten. Was vorerst nur als kleiner Satz im gesamten Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP steht, kann viel in der Medienlandschaft ändern und für Innovation im Journalismus sorgen.

Denn der Wandel der Medien ist kaum zu leugnen. So zeigt eine Studie des Reuthers-Instituts aus dem Jahr 2019, dass der Journalismus zwar wichtiger, aber weniger robust wird und dass sich die Zukunft des Journalismus direkt auf die Gesellschaft und die bestehenden Strukturen niederschlägt. Doch vergangene Debatten behandelten mehr die wirtschaftlichen und messbaren Faktoren als die gesellschaftlichen Auswirkungen.

Die Verkleinerungen von Redaktionen, die damit verbundenen Entlassungen Medienschaffender und ganze Schließungen (lokaler) Redaktionen lassen nach und nach die Medienvielfalt und die flächendeckende Berichterstattung über Missstände verschwinden. Doch bei diesen Auswirkungen soll es nicht bleiben. In den USA fand man in einer Studie heraus, dass durch diese Entwicklungen die Wirtschaftskriminalität zunahm. Die wahrgenommene Kontrollfunktion des Lokaljournalismus fiel weg.

Dabei sieht auch die Bundeszentrale für politische Bildung die Kontrollfunktion als eine der drei Kernfunktionen der Medien für eine demokratische Gesellschaft. Also stellt sich die Frage, wie man diese entstehende Lücke schließen kann. Genau an dieser Stelle kommt der gemeinnützige Journalismus zum Tragen. Der Chefredakteur Justus von Daniels von CORRECTIV sieht im Interview den Vorteil gemeinnütziger Redaktionen darin, „eine Lücke des investigativen Journalismus zu füllen. Denn es gibt zwar investigativen Journalismus, aber nicht in der Stärke und in der Kraft wie es eigentlich nötig ist.“

Gemeinnütziger Journalismus

CORRECTIV ist seit 2014 das erste spendenfinanzierte Recherchezentrum in Deutschland, das anstatt Gewinnorientierung auf das Gemeinwohl ausgerichtet ist. Neben solchen Non-Profit-Redaktionen gibt es auch Vereine und Verbünde, die den Recherchejournalismus durch Austausch und Wissenstransfer fördern wollen. Netzwerk Recherche setzt dabei auf Konferenzen, Webinare und Workshops, um die Recherchekompetenz im Journalismus in allen Bereichen der Recherche zu erhöhen, aber eben auch besonders im investigativen Journalismus.

Um als gemeinnützige Organisation zu gelten, muss neben der journalistischen Arbeit auch Bildungsarbeit betrieben werden. Die grundsätzlichen Schwerpunkte liegen daher bei CORRECTIV auf frei verfügbarem investigativem Journalismus, einem Bildungsauftrag durch Schulung der Medienkompetenz und der Partizipation bzw. Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Recherchen. Gerade diese Bildungsarbeit hilft, die Bedingung zur Teilhabe an einer Debattenkultur in der Gesellschaft zu verbessern. Denn in der digitalen Welt ist es heutzutage einfacher denn je, sich als Individuum kommunikativ in der Gesellschaft zu beteiligen.

Um Demokratie zu schaffen, sieht der Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller in seiner Publikation „Freiheit, Gleichheit, Ungewissheit“ unabhängige und freie Medien für die Öffentlichkeit in politischen Debatten und die Bürgerinnen und Bürger in entscheidenden Rollen. Denn dadurch sollen demokratische Prinzipien verteidigt werden. Darauf baut auch die Idee von CORRECTIV für die Zukunft auf, so der CORRECTIV-Geschäftsführer David Schraven: „eine redaktionelle Gesellschaft, die für die Fortentwicklung der offenen Gesellschaft steht. Ohne informierten Diskurs gibt es keine offene Gesellschaft“.

Dabei stellt sich die Frage, inwiefern sich die Vorstellungen der Medienbranche mit dem Rollenverständnis der Bevölkerung deckt. Die Studie „was Journalisten sollen und wollen“ von Wiebke Loosen, Julius Reimer und Sascha Höllig fand heraus, dass „Quellentransparenz und kritischer, investigativer Journalismus in den Augen der Bevölkerung eine besondere Bedeutung“zukommt. Somit sei festgehalten, dass die investigative Unterstützung des Journalismus durch gemeinnützige Recherchenetzwerke diese Anforderung erfüllen könnte, auch in der Zukunft.

Förderung und Finanzierung

Die Einschätzung von Experten aus der Medienbranche zu einem weiteren möglichen Weg zur Presseförderung hält die Studie „Innovationsreport Journalismus. Ökonomische, medienpolitische und handwerkliche Faktoren im Wandel“ fest. Während gegenüber staatlicher Förderung direkte und indirekte Einflüsse befürchtet werden, stehen die Befragten gemeinnützigen Stiftungen und Spenden positiver gegenüber.

Das deckt sich mit den Finanzierungsmodellen von Netzwerk Recherche und CORRECTIV. Der Verein Netzwerk Recherche steht neben den Mitgliedsbeiträgen auch durch projektgebundene Gelder von Stiftungen finanziell gut dar. CORRECTIV finanziert sich neben privaten Spenden von Bürgerinnen und Bürgern, auch durch Zuwendungen von Stiftungen und Institutionen und eigene Einnahmen beispielsweise aus Buchverkäufen. Um die Unabhängigkeit aufrecht zu erhalten, wird versucht viele Kleinspender zu erreichen, erläutert von Daniels. Außerdem „wird eine Spende ab einem gewissen Betrag offengelegt. Stiftungen und größere Spender dürfen uns Geld für unsere Finanzierung und für unsere Arbeit geben, aber sie können uns nicht sagen, was wir damit machen sollen“. Dafür sind die Ergebnisse der Recherchen, so der Chefredakteur für jeden frei verfügbar. Zudem erhält CORRECTIV als gemeinnützige GmbH gesellschaftliche Unterstützung durch Steuererleichterungen.

Im Gegenzug für die Finanzierung muss sich der gemeinnützige Journalismus aber auch beweisen. Denn „Journalismus braucht ein Publikum und muss sich deswegen für seine Erwartungen interessieren – was nicht gleichbedeutend damit ist, sie alle auch erfüllen zu müssen“, beschreiben Loosen, Reimer und Höllig das Verhältnis zwischen Publikum und Journalismus. Erfolgt also keine sinnvolle, gute und qualitative Arbeit, macht sich das in der Spendenfinanzierung bemerkbar.

Um die Qualität der journalistischen Arbeit und die Unabhängigkeit aufrecht zu halten hat sich CORRECTIV eigens und im Zusammenschluss „Forum Gemeinnütziger Journalismus“, als Vereinigung der Medien-Non-Profit-Organisationen, zu Transparenz, selbstloser und sorgfältiger Arbeit im Redaktionsstatut beziehungsweise in den Leitlinien verpflichtet. Dabei orientiert sich letzteres am Pressekodex des Deutschen Presserats, den Kriterien der Initiative Transparente Zivilgesellschaft und der steuerrechtlichen Abgabenordnung.

Aus dieser Qualitätsverpflichtung und der Unabhängigkeit von Verlegern ist die Frage nach der Berechtigung und Lebensfähigkeit des gemeinnützigen Journalismus neben öffentlich-rechtlichen und privaten Medien grundlegend geklärt. Die Bereitschaft für guten Journalismus zu zahlen, scheint in der Bevölkerung und unter den Stiftungen vorhanden zu sein. Sie bietet Chancen, neben den anderen beiden Säulen, den privatwirtschaftliche Medien und öffentlich-rechtliche Anstalten, in der Medienlandschaft zu agieren und das Angebot zu vervollständigen.

(Gesetzliche) Strukturen

Damit der gemeinnützige Journalismus mehr in Anspruch genommen werden kann und als Lösungsansatz für den schrumpfenden (Lokal)journalismus fungieren kann, benötigt es jedoch die größere Rechtssicherheit. Diese stellt der neue Koalitionsvertrag in Aussicht.

Die auf diese Weise entstehende bundesweite Regelung führt zu einer strukturellen Änderung, die ein neues Konzept des bürgernahen Journalismus ermöglichen würde. Als neue Geldquelle für Medienschaffende in der Medienkrise kann das besonders für den lokalen Raum positive Auswirkungen mit sich bringen, um den dortigen Journalismus aufrechtzuerhalten. Dabei können bestehende Organisationen wie CORRECTIV als Beispiel und Kooperationspartner vorangehen. Denn auch schon heute ist das Recherchenetzwerk in Zusammenarbeit mit vielen Redaktionen tätig und wirkt dabei als Vorbild und Unterstützung.

Aus diesem Medienwandel ergibt sich dann auch im Umkehrschluss eine Entwicklung der Gesellschaft. Sind die Hindernisse erstmal abgebaut, so liegen in gemeinnützigen Recherchenetzwerken zukunftsfähige Innovationsmöglichkeiten für den Journalismus. Die gemeinsamen Bestrebungen können dann zu konstruktiven und öffentlichen Debatten führen, die maßgeblich zur Demokratie beitragen.

Der Beitrag Innovation in der Medienpolitik durch die Ampel-Regierung erschien zuerst auf Future Communication.

Ein Gastbeitrag von Annemarie Neumann

 Die eine Person lässt die Finger über die Computertastatur fliegen, während ein anderer den Kugelschreiber geräuschvoll übers Papier kratzt. So in der Art könnte der Beginn einer möglichen investigativen Geschichte aussehen. Das Recherchenetzwerk CORRECTIV geht neben Impulsen, die aus der Redaktion kommen, auch Hinweisgebern aus der Bevölkerung nach. Dies kann über verschiedene Wege erfolgen: per E-Mail, über verschlüsselte Dienstleister, per Post oder in direktem und persönlichem Austausch.

Investigativer Journalismus beschäftigt sich, im Vergleich zum Großteil der journalistischen Tätigkeiten, konkret mit dem kritischen Hinterfragen und Nachforschen von vorerst unscheinbaren Aspekten, hinter denen sich strukturelle Missstände, Korruption und unethisches Verhalten verbergen können. Denn wie CORRECTIV auf seiner Webseite beschreibt, hat der Journalismus eine essenzielle Kontroll- und Kritikfunktion in der Gesellschaft und gerade auch in der Demokratie.

Die Recherchen von Investigativ-Journalisten zeichnen sich durch langwierige Informationsgewinnung, tiefergehendes Zusammentragen von Fakten und großer Sorgfaltspflicht, auch für die Sicherheit der Hinweisgeber und Informationszuspieler, aus. 

 Gemeinnützigkeit in der Investigation 

Gerade diese grundlegenden Eigenschaften bringen hohe Personalkosten und Ressourcenaufwand mit sich, welche sich im rasanten Wandel der Medienlandschaft nicht viele Redaktionen leisten können. Ganz besonders zeigt sich das im Lokaljournalismus, aber auch in den fachspezifischen Redaktionen, erklärt CORRECTIV-Chefredakteur Justus von Daniels. Auch wenn in den vergangenen Jahren Redaktionen dazukamen, „gibt es immer noch genug Bedarf. Denn das ist genau das, wo das Gemeinnützige sinnvoll wird, wenn etwas nicht lukrativ ist, aber für die Demokratie wichtig ist, im Sinne von gutem Journalismus machen oder Medienbildung betreiben.“ Das kann sich gerade in der schnell wandelnden Medienlandschaft insofern bezahlbar machen, um sich dort über Wasser halten zu können. 

Der größte Aspekt, der Recherchenetzwerke wie CORRECTIV von den meisten anderen investigativen Redaktionen wie das Investigativ-Team der Süddeutschen Zeitung unterscheidet, ist die Gemeinnützigkeit. So besitzt die Non-Profit-Organisation keine Einnahmequellen durch Werbung oder Bezahlschranken. Was im Umkehrschluss bedeutet, dass die Inhalte frei für alle zugänglich sind und jedem und jeder in der Gesellschaft die Möglichkeit gibt, sich zu informieren und sich in dieser mit einzubringen. Das Team um CORRECTIV besteht aus etwa 40-50 Personen. Die meisten davon sind fest angestellt an den zwei Standorten in Essen und Berlin. Um diese zu unterhalten, baut sich die Finanzierung aus Spenden privater Personen, Zuwendungen und Unterstützung von Stiftungen und Institutionen und dem Verkauf von Büchern auf.

Das Team um CORRECTIV besteht aus etwa 40-50 Personen, die meisten davon sind fest angestellt an den zwei Standorten in Essen und Berlin. Um diese zu unterhalten, baut sich die Finanzierung aus Spenden privater Personen, Zuwendungen und Unterstützung von Stiftungen und Institutionen und den Verkauf von Büchern auf. 

 Gesicherte Unabhängigkeit 

Charakteristisch für spendenfinanzierten Journalismus sind diese drei Finanzierungssäulen. In Verbindung mit der Offenlegung und Transparenz der Finanzierung, sowie einem festgelegten Leitbild durch den Redaktionsstatut „bieten diese eine größtmögliche Unabhängigkeit“. Von Daniels sieht genau darin einen der großen Vorteile des gemeinnützigen Journalismus. Bedenken, dass unter den Spenden die Unabhängigkeit leiden könnte, hat er nicht. Ab einer bestimmten Höhe wird konkret offengelegt, wer wie viel gespendet hat und bevor eine Spende angenommen wird, wird klar kommuniziert, dass durch die Unterstützung keine Orientierung oder Beeinflussung der Arbeit oder der Inhalte möglich ist. Somit hat der gemeinwohlorientierte Journalismus die Möglichkeit länger, tiefer und innovativer zu recherchieren. 

Auf der Webseite betitelt CORRECTIV den entstehenden Journalismus als „ein Mittel, um Bürgerinnen und Bürger zu stärken. Je mehr Menschen mit den Mechanismen journalistischer Arbeit vertraut sind, desto stärker ist die Medienkompetenz und Debattenkultur einer Gesellschaft.“ 

Voraussetzung Gemeinnützigkeit 

Denn neben investigativem Journalismus müssen gemeinnützige Redaktionen auch Bildungsarbeit betreiben, um zur jetzigen Zeit als gemeinnütziges Medium agieren zu dürfen. CORRECTIV besitzt innerhalb dieses Schwerpunktes mehrere Einheiten. „Wir haben die Reporterfabrik, wir haben eine Jugendredaktion, das ist auch gleichzeitig die Ausbildungsredaktion Salon 5, die quasi gleichzeitig Journalismus und Bildung macht und das ist so der zweite Teil des Hauptankers von CORRECTIV“, erläutert der Chefredakteur im Interview die Bildungsarbeit. 

Diese Medienbildung kann aber im Umkehrschluss wieder dazu genutzt werden, um den Nutzerinnen und Nutzern zu zeigen, dass es sich rentiert, in den Journalismus zu investieren. Das haben viele Menschen in Deutschland schon verstanden, wie der Erfolg der vorhandenen Formate zeigt. Wobei im gemeinnützigen Journalismus auf jeden Fall Aufbaupotenzial vorhanden ist, wie ein Blick in die USA zeigt. Dort ist spendenfinanzierter Journalismus ein längst etabliertes Feld, bei dem sich die Spendensumme für einzelne Redaktionen pro Jahr im zweistelligen Millionenbereich befinden. 

Damit die Gemeinnützigkeit in Deutschland endlich gestärkt wird, schlossen sich Anfang 2021 gemeinwohlorientierte Medienprojekte wie CORRECTIV oder Netzpolitik.org, Zusammenschlüsse wie Netzwerk Recherche, Gewerkschaften wie der DJV und Stiftungen wie die Rudolf Augstein Stiftung im „Forum Gemeinnütziger Journalismus“ zusammen. Dort werden Expertise und Erfahrungen gesammelt und Qualitätsmerkmale für gemeinnützigen Journalismus in der Demokratie definiert. Denn die Form soll fest im Mediensystem verankert werden und mehr Rechtssicherheit bekommen. 

Politische Verankerung 

Dafür müsste aber die politische und gesetzliche Struktur in Deutschland geändert werden. In greifbarer Zukunft soll eine Gesetzesänderung stattfinden. Denn die neue Ampel-Regierung hat die größere Rechtssicherheit bereits im Koalitionsvertrag verschriftlicht. Für CORRECTIV ändert sich dabei zwar nicht viel, jedoch stellt es nach von Daniels eine Chance dar: „In Zukunft soll es einfacher sein, ein Medium zu gründen oder ein Geschäftsmodell umzustellen auf Gemeinnützigkeit. Das kann die Medienlandschaft fundamental verändern, weil ganz andere Medienformen damit möglich sind, die am jetzigen Markt eben schwer Chancen haben.“ Bestehende gemeinnützige Medien können dafür den bis dorthin vorhandenen Erfahrungsschatz für den Support von neuen Formaten beisteuern. 

Doch zurück in der Gegenwart liegen für alle Medien, gleich ob öffentlich-rechtlich, privatwirtschaftlich oder gemeinnützig, die Unsicherheiten der Finanzierungsmodelle in irgendeiner Art und Weise vor. Doch auf die Schnelle fällt von Daniels aus der Sicht des Chefredakteurs sonst keinen konkrete Hürden ein, die sein Team von der gewünschten Arbeit abhält. 

Zumal die verschiedensten Auszeichnungen, die CORRECTIV seit der Gründung erhalten hat, auch gegenüber den Finanzierern und Kooperationspartnern eine gewisse Sicherheit und ein gewisses Qualitätsmerkmal darstellt. Allein im Jahr 2021 bekam das Recherchezentrum vier Auszeichnungen. Die Recherche „Kein Filter für Rechts“ bekam neben dem „Reporter:innen-Preis“ in der Kategorie Datenjournalismus auch die internationale Auszeichnung „Sigma Award for Data Journalism“, die auch Redaktion wie die New York Times oder das Fernsehnetzwerk ABC News gewannen. Das zeigt, dass aus Deutschland stammender investigativer Journalismus in der Welt mithalten kann und dass die Gemeinnützigkeit einen Beitrag zum Erhalt der journalistischen Qualität und der Aufklärung als Basis der Demokratie und Gesellschaft leisten kann. 

Zukünftige Beteiligung 

Für die Zukunft sieht CORRECTIV vor allem eine Veränderung im Medienverhalten. Das sieht für Justus von Daniels folgendermaßen aus: „Ich würde das gerne konstruktiv nutzen, dass sich die Leute nicht von den Medien abwenden, weil sie diese für langweilig oder irrelevant halten, sondern dass sie zurückkommen und sagen, dass ist eigentlich spannend, was ihr da macht.“ Gerade auch partizipative Formate könnten funktionieren, um die Community von den sozialen Netzwerken in die Medien einzubeziehen. Dort ist der Großteil der Gesellschaft unterwegs. 

Denn wer kennt es nicht, mit dem Smartphone in der Hand scrollt man sich durch die Posts auf Facebook oder Instagram und kommentiert oder liked innerhalb weniger Sekunden Inhalte der Menschen, mit denen man sich vernetzt hat. Und irgendwann stößt man vielleicht auf einen interessanten oder seltsamen Kommentar oder Post, der einen zweifeln oder zum Nachdenken anregt. Dahinter könnte sich eine investigative Geschichte verbergen, die es vielleicht Wert ist nachzugehen. 

Der Beitrag Veränderung in der investigativen Arbeit durch Gemeinnützigkeit möglich  erschien zuerst auf Future Communication.